Burgenland: Landtag tagt am 16. April

Die kommende Landtagssitzung wird unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden, so Präsidentin Verena Dunst

„Der Burgenländische Landtag ist auch in der Krise handlungsfähig und verpflichtet, in der derzeitigen Ausnahmesituation für die Burgenländerinnen und Burgenländer weiter zu arbeiten“, so Landtagspräsidentin Verena Dunst. Aufgrund der COVID-Lage sind auch im Burgenland zahlreiche Änderungen in Landesgesetzen notwendig. In der von Landtagspräsidentin Verena Dunst einberufenen erweiterten Präsidialkonferenz, an der alle im Landtag vertretenen Parteien teilnahmen, wurde der weitere Fahrplan für die Landtagsarbeit festgelegt.

Alle im Landtag vertretenen Parteien unterstützen diese Vorgehensweise und erklären sich auch einverstanden nur mit einer reduzierten Anzahl der Abgeordneten an der Sitzung teilzunehmen.

Die Sitzungen werden unter größtmöglichen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. So wird der Landtagssitzungssaal desinfiziert und bis zum Beginn der Landtagssitzung versperrt. „Die Sicherheitsmaßnahmen habe ich mit dem Landesdesinfektor, der auch bei der Sitzung anwesend sein wird, abgestimmt, um das Risiko soweit es geht zu minimieren“, so Landtagspräsidentin Verena Dunst. Neben den strengen Eingangskontrollen mit Fiebermessung im Landhaus werden die Abgeordneten vor dem Betreten des Landtagssitzungssaales nochmals an den Händen desinfiziert und erhalten Schutzmasken. Auch die Desinfektion des Rednerpultes nach jedem Wechsel gehört zu den umfangreichen Hygienemaßnahmen.

Aus Sicherheitsgründen müssen auch die Galerien des Landtagssitzungssaals für Besucherinnen und Besucher gesperrt bleiben. Die Sitzung wird jedoch, wie gewohnt, via Live-Stream mit Gebärdensprach-Dolmetsch übertragen werden.

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