Konferenz der LandtagspräsidentInnen in Stegersbach

Erste Reihe: Präsident des Oberösterreichischen Landtages Wolfgang Stanek, Landtagspräsidentin Verena Dunst, Präsident des Wiener Landtages Ernst Woller, Präsidentin des Landtages der Steiermark Manuela Khom, Bundesratspräsident Robert Seeber

Zweite Reihe: Präsidentin des Salzburger Landtages Dr.in Brigitta Pallauf, Präsident des Kärntner Landtages Ing. Reinhart Rohr, Präsidentin des Tiroler Landtages Sonja Ledl-Rossmann, Präsident des Vorarlberger Landtages Mag. Harald Sonderegger, Präsident des Südtiroler Landtages Dr. Josef Noggler, Präsident des Niederösterreichischen Landtages Mag. Karl Wilfing

Seit 1958 finden regelmäßig Sitzungen zur gemeinsamen Beratung und Beschlussfassung der Landtagspräsidentinnen und -präsidenten statt. „Es war mir eine ganz besondere Ehre, dass die Konferenz, trotz der bestehenden Einschränkungen, regulär abgehalten werden konnte. Der Erfahrungsaustausch mit meinen Amtskolleginnen und -kollegen war gerade im Hinblick auf die Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders wertvoll“, betont Landtagspräsidentin Verena Dunst. Ein Schwerpunkt wurde bei diesem Austausch vor allem auf die Bereiche politische Bildung und Untersuchungsausschüsse gelegt.
Neben den Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten der neun österreichischen Bundesländer waren der Präsident des Bundesrates, Robert Seeber, sowie der Landtagspräsident aus Südtirol, Josef Noggler, zu Gast bei der Konferenz in Stegersbach.

Themen

Jugend und Politik ist eines der Themen, die den Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten ein großes Anliegen sind. Im Zuge der Konferenz fand ein reger Austausch über die Initiativen in den einzelnen Landtagen statt. Ziel sei es, die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am politischen Leben zu motivieren und auch einen Fokus auf die politische Bildung zu legen. Daher wurde der einstimmige Beschluss gefasst, den Stellenwert der Bundesländer und die Funktion der Landtage im politischen System Österreichs künftig in den Lehrplänen zu berücksichtigen.

Ein weiteres wichtiges Thema betrifft die Untersuchungsausschüsse auf Landesebene, die zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Schließlich entschied die Konferenz über die diesjährigen Trägerinnen und Träger des Preises für Föderalismus- und Regionalforschung der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten Österreichs und Südtirols. Ausgeschrieben wird der Preis für herausragende wissenschaftliche Projekte aus Forschung und Verwaltungspraxis. Die offizielle Verleihung wird vom künftigen Vorsitzbundesland Salzburg durchgeführt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verbrachten bereits den Sonntagnachmittag im Südburgenland. Landtagspräsidentin Verena Dunst präsentierte regionale Besonderheiten ihrer Heimatregion. Nach einem musikalischen Gruß des Tamburizza Ensembles in Stinatz und einer Rundfahrt im Uhudler-Kellerviertel Heiligenbrunn besuchten die Gäste die Burg Güssing.

Der Vorsitz wird nun an die Salzburg mit Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf übergeben.