Hartberg und die Blümchenfrage

Der Flower-Power-Bewegung galt die Blume als Zeichen des Friedens und der Einigkeit. Nun, wir sind weder in Amerika noch in den 60er-Jahren. Hartberg, Januar 2019. Hier spaltet die „Blümchenfrage“ den Gemeinderat und das Gartenfestival wird zum Symbol einer gescheiterten Kommunikation.
Olga SEUS / 29. Jänner 2019
Foto: Prima

Zukunftspakt Hartberg stellt Antrag auf Gemeinderatssitzung und spricht sich gegen Gartenfestival aus.

 

Das Problem beginnt nicht erst in jener Gemeinderatssitzung am 17. 12.2018, als die Opposition vor allem wegen des geplanten Gartenfestivals geschlossen gegen das von der regierenden ÖVP vorgelegte Budget stimmt. Anfangs, so sind sich die Vertreter des „Zukunftspakts für Hartberg“ einig, sei man dafür gewesen, doch letztendlich sei der Preis zu hoch. Genauer gesagt um 1 Million Euro. Diese Kreditsumme steht jedenfalls fürs Gartenfestival im Budget. Nun beantragt der Zukunftspakt eine Gemeinderatssitzung, schnellstmöglich, um wenigstens ein Notbudget fürs erste Quartal zu beschließen. Fürs endgültige Budget, so die Forderung, muss das Festival abgesagt werden und es sollen Expertenrunden für sinnvolle und nachhaltige Spar- und Investitionsformen stattfinden.

Doch was ist mit der Million? prima! erhält von Bürgermeister Marcus Martschitsch die Auskunft, dass es sich um einen Überbrückungskredit handle. „Die von drei Förderstellen des Landes und der Tourismus- und der Regionalverband-REO zugesagten über 1,5 Millionen Euro können erst endgültig mit einem Regierungsbeschluss bewilligt werden, wenn das im Gemeinderat beschlossene, ausgeglichene Budget vorliegt und dürfen somit ins Budget nicht eingearbeitet werden. Um das Budget ohne die Fördermittel ausgeglichen darzustellen, benötigt die Stadt den Kredit. Dieser Kredit dient zur Überbrückung der Zeit von der Investition bis zur Auszahlung der Förderung nach Abrechnung der Leistungen“, erklärt der Bürgermeister.

Seine vorrangige Aufgabe sehe Martschitsch nun darin, Ruhe im Gemeinderat zu schaffen, um überhaupt ein Budget für das laufende Jahr festlegen zu können; ohne Budget keine Sport-, Fotovoltaik- und sonstigen Förderungen. Dieser Zustand, so sind sich alle einig, muss schnellstens beendet werden. Fest steht jedenfalls, dass es 2020 kein Gartenfestival geben wird, ob später, ist unklar.


Einen Kommentar hinterlassen: