„Gemeinderat Oberwart, nicht immer gemeinsam“

"Oberwarter Gemeinderat nicht immer gemeinsam"
Josef Klepits / 27. Dezember 2018
Foto: Peter Sitar

Leser Josef Klepits warnt vor absoluter VP-Mehrheit im Gemeinderat

 

Das erste Jahr nach der Gemeinderatswahl 2017  hat gezeigt, dass viele Beschlüsse von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen getragen wurden, und das ist das Erfreuliche an der Arbeit des Oberwarter Stadt- und Gemeinderates. Weniger erfreulich ist die Tatsache, dass im Frühjahr 2018 ein  Abfallbehandlungsbeitrag, der jeden Haushalt in Oberwart und  St. Martin/Wart  mit 60 Euro jährlich belastet, von der ÖVP-Fraktion im Alleingang beschlossen wurde.

Der Budgetvorschlag 2019, der massive Gebührenerhöhungen enthält, wurde von allen Oppositionsparteien abgelehnt. Auch in diesem Fall wurde der Voranschlag 2019 im Alleingang von der absoluten Mehrheit der ÖVP angenommen.  In beiden Fällen wurde die angekündigte Zusammenarbeit aller Parteien von der ÖVP aufgekündigt und es ist ein Beweis mehr, dass absolute Mehrheiten in einer Demokratie nicht angebracht sind.

Ich will hier nicht das Sprachrohr jener Leute sein, die glauben, andere Fraktionen haben die Wahrheit gepachtet, aber Kommunalpolitik  heißt nicht, dass eine Mehrheit über die Minderheit bestimmt. Kommunalpolitik  ist, dass man auf ein Stück der eigenen Meinung verzichtet und stets bemüht sein muss, Kompromissbereitschaft zu suchen. „Redet’s euch zsamm“, der Bürger wird dankbar sein !

Josef Klepits, St. Martin/Wart


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