Steiermark: Landesregierung hält unbeirrt an Liezen fest
Trotz negativer Volksabstimmung will die steirische Landesregierung am Projekt des Leitspitals in Liezen festhalten. Denn sie ist an das Ergebnis nicht gebunden. Ein Jahr vor der Landtagswahl verspricht das durchaus Spannung.
Foto: Peter Sitar
Auch in der Steiermark wird um Stadtorte für Spitäler intensiv gerungen
Das endgültige Ergebnis der Volksbefragung vom 7. April 2019 im politischen Bezirk Liezen zum Thema „Leitspital“ (32,73 % JA; 67,27 % NEIN) wurde am 16. Mai 2019 in der Regierungssitzung der Steiermark behandelt. Die Befassung der Landesregierung mit dem Ergebnis der Volksbefragung ist wegen des Fristenlaufs am 16. Mai 2019 erfolgt, heißt es von der Kommunikation Steiermark. Das Ergebnis wurde gemäß § 109 Abs. 1 Steiermärkisches Volksrechtegesetz von der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Die Landesregierung ist an das Ergebnis der Volksbefragung nicht gebunden.
Aber – Um die Qualität der Gesundheitsversorgung in der Region Liezen langfristig sicherzustellen, ist die Errichtung eines Leitspitals gemäß dem Regionalen Strukturplan Gesundheit Steiermark 2025 weiterhin das erklärte Ziel der Steiermärkischen Landesregierung.
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