Stellungnahme Bürgermeister Marcus Martschitsch und VP Gemeinderatsklub

Nach der heutigen Sitzung des Hartberger Stadtrates möchte Bürgermeister Marcus Martschitsch über das weitere Vorgehen bezüglich Budgeterstellung informieren:
Nicole MÜHL / 28. Jänner 2019

 Da das vorgeschlagene Budget für das Jahr 2019 nicht die Zustimmung der Opposition fand, konnte im Dezember kein entsprechender Beschluss im Gemeinderat gefasst werden. Der vorgelegte ausgeglichene Budgetentwurf ist ein Zukunftsbudget. Es sieht mehr Geld für Investitionen, Vereine, Sicherheit und Infrastruktur vor. 

Aufgrund der fehlenden Zustimmung zum Budget können derzeit aufgrund §77 der Steiermärkischen Gemeindeordnung sämtliche darin geplante Ausgaben, die gemeinderatspflichtig oder stadtratspflichtig sind, nicht getätigt werden. Dazu zählen sämtliche Vereinsförderungen und natürlich Kosten für Projekte im heurigen Jahr wie Radwege und Straßen sowie auch Instandhaltungen der Versorgungsbetriebe. 

Um einen raschen Budgetbeschluss zu ermöglichen wurde daher in einem Schreiben vom 10. Jänner 2019 an alle Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen, um die Bekanntgabe konkreter Änderungsvorschläge für den Budgetentwurf gebeten. 

Weiterer Fahrplan – Für Hartberg weiterarbeiten! 

In Vorbereitung auf die heutige Stadtratssitzung konnte Bürgermeister Marcus Martschitsch mit allen Fraktionsvorsitzenden der Oppositionsparteien gute und konstruktive Gespräche führen. Bei diesen Gesprächen wurde seitens des Bürgermeisters auf Änderungswünsche der Opposition eigegangen, um so einen sachlichen Fahrplan zur Budgeterstellung sicherzustellen. Dieser nun im Einvernehmen im Stadtrat vorgesehener Fahrplan sieht eine gemeinsame, interne Arbeitssitzung aller Gemeinderäte am kommenden Donnerstag im Hartberger Rathaus vor. Dabei sollen das vorgelegte Budget sowie Änderungsvorschläge nochmals konstruktiv diskutiert werden. 

In weiter Folge findet am Dienstag, den 5. Februar, eine Sitzung des Finanzausschusses zur Vorberatung auf die Gemeinderatsitzung, welche am Freitag, den 8. Februar um 19 Uhr im Bürgersaal abgehalten wird, statt. 

An der positiven Entwicklung weiterarbeiten 

In den letzten Monaten ist viel Positives für unser Hartberg gelungen. Neue Betriebe wurden angesiedelt, neuer Wohnraum wurde geschaffen und die Bevölkerungszahl steigt kontinuierlich an. An dieser positiven Entwicklung möchte die ÖVP Hartberg gemeinsam mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien weiterarbeiten! 

Aufgrund der heute geführten, konstruktiven Gespräche mit allen Vorsitzenden der Oppositionsparteien zeigt sich Bürgermeister Marcus Martschitsch zuversichtlich, dass es gemeinsam gelingen wird, das vorgelegte Budget mit den eingebrachten Änderungen zu adaptieren, damit eine positive Beschlussfassung am 8. Februar möglich ist. Für den Bürgermeister steht damit auch fest, dass der begonnene Weg einer konstruktiven Sachpolitik für Hartberg weiter zur Stärkung unserer Stadt und ihrer Region beitragen wird. 


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