Hans Niessl – Abschied nach 18 Jahren Landeshauptmann

Ende Februar wird Hans Niessl sein Amt als Landeshauptmann an seinen Wunschnachfolger Hans Peter Doskozil übergeben. Länger als Hans Niessl war nur Theodor Kery Landeschef, nämlich 21 Jahre. Es waren durchaus bewegte Zeiten, in denen der Frauenkirchner die Geschicke des östlichsten Bundeslandes leitete. Ein Rückblick.
Peter SITAR / 29. Jänner 2019
Foto: Landesmedienservice

Hans Niessl ist seit 28. Dezember 2000 Burgenlands Landeshauptmann. Der Ausbau der Thermen (im Foto St. Martins Therme) war eines der Hauptprojekte in der Ära Niessl.

 

Der Zug zur Macht war dem Nordburgenländer nie ein fremder. Vom Zivilberuf Lehrer, ab 1996 dann schon Direktor der Hauptschule in Frauenkirchen. Ab 1987 Bürgermeister. Von 1996 bis 2000 SP-Abgeordneter im Burgenländischen Landtag, ab 1999 Klubobmann. Dann flog der SPÖ der Bank Burgenland Skandal um die Ohren. Dort hatte sich eine Lücke von 2,35 Milliarden Schilling aufgetan, das Land unter Landeshauptmann Karl Stix musste eine Garantieerklärung abgeben, um die Bank vor der Pleite zu bewahren. Im September platzte die Landesregierung, im Dezember 2000 kam es zu Neuwahlen.

Hans Niessl trat für die SPÖ als Spitzenkandidat an. Das Problem: Vor allem im Landessüden war der Seewinkler weitgehend unbekannt. Man setzte Niessl – anfangs viel belächelt – als Fußballer und Teamspieler in Szene. Am Wahlabend verging den Spöttern das Lachen. Niessl konnte nicht nur das Ergebnis für die SPÖ halten, er legte sogar um 2,1 Prozent auf 46,55 Prozent zu. ÖVP und FPÖ verloren leicht. Der 2000er Landtagswahlkampf, so sind sich politische Beobachter einig, war für den unerfahrenen Niessl wohl der schwierigste Landtagswahlkampf. Von der Bank Burgenland musste sich das Land in einem langwierigen Privatisierungsprozess trennen. SPÖ und ÖVP einigten sich auf eine Regierungszusammenarbeit.

Der Nordburgenländer hatte mitunter ein ausgezeichnetes Händchen bei der Wahl seiner Mitarbeiter. Sie waren extrem loyal und fleißig und hielten dem „Chef“ weitgehend den Rücken frei. Auch wenn er alles andere als ein leichter Chef war. Widerspruch vertrug er nur schlecht. Davon können noch heute viele ein Lied singen. Aber auch das Verhältnis von Niessl zur Presse war nicht ungetrübt. Was vor allem die Redakteure des ORF zu spüren bekamen.

Höhen und Tiefen

Wahlpolitisch sein größter Erfolg war die Landtagswahl 2005 wo die SPÖ 52 Prozent der Stimmen erreichte. 2010 schaffte die SPÖ 48,26 Prozent der Stimmen, Rot-Schwarz wurde fortgesetzt. Ende 2010 hatte Niessl ein ganzes Heer von Schutzengeln. Am Silvesternachmittag brach er allein beim Eislaufen in der Darscho-Lacke bei Apetlon ein – konnte sich aber selbst befreien.

Veränderungen kündigten sich bereits 2014 an. Der Landtag beschloss mit den Stimmen von SPÖ (trotz Widerstand in den eigenen Reihen), ÖVP und Grünen die Abschaffung des Proporzes im Burgenland. Der sorgte bisher dafür, dass die stimmenstärksten Parteien sich automatisch in der Landesregierung wiederfanden.

Eine Karte, die Niessl nach der Landtagswahl 2015 zog. Niessl entschloss sich – trotz herber Verluste der Großparteien – zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ und schickte die ÖVP auf die harte Oppositionsbank. Ein Schock, von dem sich die ÖVP-Burgenland bis heute noch nicht erholt hat.

Zuvor, 2014, musste der Landeshauptmann eine schwere Krise durchmachen. Ein Wochenmagazin unterstellte ihm, er hätte von einem Tiroler Unternehmer ein Kuvert mit 10.000 Euro angenommen, was Niessl vehement zurückwies. Nach Klagen und einem Gerichtsurteil musste das Magazin diesem Vorwurf widerrufen.

2018 gab dann Hans Niessl am Parteitag in Oberwart bekannt, dass er am 28. Februar 2019 sein Amt an Landesrat Hans Peter Doskozil übergeben wird.

Was bleibt

Politisch ist die Bilanz von Hans Niessl eine durchaus gemischte. Nachhaltig verändert hat er das Burgenland auf Generationen hinaus durch die Abschaffung des Proporzes. Mit der St. Martins Therme hat er im Seewinkel ein bauliches Zeichen gesetzt. Thema Personennahverkehr: Während er die Neusiedler See Bahn dank großer Investitionen zu einem Erfolgsmodell machte und auch die Raaber Bahn nach Kräften unterstützte, wurde der Personen-Bahnverkehr im Bezirk Oberwart aus fadenscheinigen Gründen eingestellt. Riesen Probleme gab es in den letzten Jahren auch mit der Domäne Esterházy, der KRAGES und der Zusammenarbeit der Krankenhäuser zwischen dem Burgenland und der Steiermark. Einiges davon konnte Hans Peter Doskozil – mit viel Geld – bereits abarbeiten, aber es ist noch genug offen. Stichwort S7, Bahnverbindung Jennersdorf – Graz.

Unterm Strich lässt sich sagen, Hans Niessl hat sein Amt nicht schlecht geführt. Luft nach oben bleibt aber immer. Danke, Hans Niessl, und viel Gesundheit.


Biografie Hans Niessl
Hans Niessl war zunächst als Volks- und Hauptschullehrer tätig, dann bis 1996 als Direktor der Hauptschule Frauenkirchen. Er war von 1984 bis 2000, ab 1987 als Bürgermeister, im Gemeinderat von Frauenkirchen. Von 1996 bis 2000 war er als Abgeordneter und von 1999 bis 2000 auch als Klubobmann der SPÖ im burgenländischen Landtag. Seit 28. Dezember 2000 ist er Landeshauptmann. Er ist stellvertretender Bundesparteivorsitzender der SPÖ und wird innerparteilich dem rechten Parteiflügel der SPÖ zugeordnet.

Bei der Landtagswahl am 9. Oktober 2005 erzielte die SPÖ unter Hans Niessl einen historischen Wahlerfolg und errang erstmals seit den 80er Jahren mit über 52 % der Stimmen auch die absolute Mandatsmehrheit.

Bei der Landtagswahl 2015 erreichte die SPÖ mit Hans Niessl als Spitzenkandidat 41,92 Prozent der Stimmen und koaliert seitdem mit der FPÖ im Burgenland. Bei einem Landesparteitag der SPÖ Burgenland am 8. September 2018 in Oberwart gab Hans Niessl sein Amt als Burgenländischer Parteivorsitzender der Sozialdemokraten an Hans Peter Doskozil ab und kündigte gleichzeitig an, dass dieser ihn am 28. Februar 2019 auch als Burgenländischer Landeshauptmann ablösen werde.

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