Ein Europabüro in Oberwart

Seit der letzten Regierungsbildung haben Sie im EU Parlament den Platz von Karoline Edtstadler eingenommen. Das heißt, seit 23. Jänner sind Sie Mitglied des Europäischen Parlaments. Wenige Wochen später sind Sie auch Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland geworden. Jetzt sind einige Monate vergangen, daher die Frage an Sie: Haben Sie beide Aufgabengebiete auf einmal unterschätzt? Wie sieht Ihr Timemanagement aus?

Christian Sagartz: Also unterschätzt habe ich es sicher nicht. Die letzten Wochen haben ja gezeigt, dass bei der Bankenpleite in Mattersburg die ÖVP die einzige und ernstzunehmende Oppositionspartei dieses Landes ist. Ich möchte schon behaupten, dass neben der ÖVP alle anderen nur mitgelaufen sind – sowohl die Grünen als auch die Blauen. Unsere Aufgabe ist es, dort hinzusehen, wo es eben weh tut. Leider gibt es dazu gerade ein aktuelles Beispiel, wo ja die Politik kräftig mitgemischt hat – bei diesem Skandal um die Commerzialbank Mattersburg. Aber um Ihre Frage zu beantworten: Meine beiden politischen Funktionen lassen sich hervorragend kombinieren.

Am 12. August 2020 ist ja ein neuer Landesrat bekannt gegeben worden. Was würden Sie Leonhard Schneemann gerne ausrichten? Worauf soll er besonders achten?

Christian Sagartz: Ich glaube, dass das ein riesiges Themenspektrum an Aufgaben ist, das er übernommen hat. Insbesondere im Wirtschaftsbereich seh ich ganz große Herausforderungen: Einerseits die Covid-Auswirkungen und Beschränkungen im wirtschaftlichen Bereich. Die sind ja da. Die kann man nicht wegleugnen. Auf der anderen Seite sind gerade im Bezirk Mattersburg hunderte Arbeitsplätze in Gefahr. Viele Betriebe waren ja Kunden der Commerzialbank Mattersburg. Auch das Land Burgenland hat Gelder verloren, wie wir wissen. Die Arbeiterkammer hat dort veranlagt. Also, es gibt im Sozial- und Wirtschaftsbereich enorme Herausforderungen. Und ich bin relativ offen gegenüber allen, die neu in ein Amt starten. Ich werde Leonhard Schneemann an seinen Taten messen und werde ihm sicherlich nicht im Vorfeld etwas ausrichten.

Trauen Sie ihm das Amt zu?

Christian Sagartz: Ich kenne ihn zu wenig, um das einschätzen zu können.

Sie sind der einzige Burgenländer, der Österreich im Europäischen Parlament vertritt. Auf Ihrer Website bezeichnen Sie sich als Europaabgeordneter für das Burgenland. Was bedeutet Ihre Stimme in Brüssel? Was können Sie im EU-Parlament speziell für das Burgenland ausrichten?

Christian Sagartz: In diesem Monat wurde ja entschieden, in welche Richtung das europäische Budget geht. Mit 1.800 Milliarden ist es das größte aller Zeiten. Auch dem geschuldet, dass es natürlich eine massive finanzielle Anstrengung braucht, um die Corona-Krise in ganz Europa zu bekämpfen. Aber da gibt es jetzt auch für das Burgenland ganz speziell Chancen. Seit 25 Jahren haben wir enorm profitiert von den Förderprogrammen der Europäischen Union. Ich glaube, niemand wird außer Streit stellen, dass es gerade für das Burgenland eine große Chance war, dass wir europäische Gelder nutzen können. Die Frage ist: Wie geht es weiter. Es werden jetzt im Bereich der Digitalisierung und im Klimaschutz Schwerpunkte gesetzt und das ist wiederum fürs Burgenland eine Chance.

Denken Sie nur an die Situation, dass wir im Bereich der Versorgung mit Breitband- und Glasfaser-Internet erst ganz wenig Ausbauqualität haben. Agenda Austria hat ein sehr interessantes Schaubild zur Verfügung gestellt. Das zeigt, dass wir eindeutig im letzten Drittel der europäischen Staaten sind, was die Glasfaserverbindungen angeht. Das ist schon bemerkenswert, wenn Länder wie Slowenien, Ungarn, Tschechien uns weit überlegen sind. Gerade hier werden wir massiv Geld brauchen. Hier wird es Programme geben und da hat das Burgenland Möglichkeiten, aus den europäischen Töpfen etwas herauszuholen.

Und das zweite Beispiel ist: Wir sind ja führend, wenn es um Klimaschutzmaßnahmen aus Erneuerbarer Energie geht. Das Burgenland war eines der ersten Bundesländer, wo es Biomassekraftwerke gegeben hat. Auch die Windparks im Nordburgenland sind eine ganz große Chance fürs Land. Auch hier geht es darum, Gelder für die Modernisierung dieser Parks herzuholen. Aber auch – und da sind sich alle Parteien einig – dass wir Photovoltaik mehr fördern sollten. Und das ist wieder eine Chance, wo es auf europäischer Ebene Gelder gibt und wo wir schauen können, dass wir möglichst viel aus diesem Programm herausholen können.

Aber gerade im Forschungsbereich wird ja doch einiges eingespart.

Christian Sagartz: Das kann ich nicht nachvollziehen, weil das sind alles kommunizierende Töpfe. Also, wenn es doppelt so viel Geld gibt wie in den letzten Förderprogrammen, dann kann man schwer von Einsparungen reden. Was Sie richtigerweise ansprechen ist, dass es verschiedene Schwerpunkte gibt. Ich bin davon überzeugt, dass im Bereich der Forschung noch vieles kommen wird. Es ist zum Beispiel für mich ein Herzensanliegen, dass im Bereich der Krebsforschung mehr Gelder zur Verfügung stehen. Das ist ein ganz spezielles Thema für mich, weil ich auch im Sonderausschuss des Parlaments für Krebsbekämpfung einen Platz habe.

Herr Sagartz, Sie reden von Chancen fürs Burgenland, die sich durch das EU-Budget und die Schwerpunkte eröffnen und haben das kurz umrissen. Was können diese Beschlüsse in Brüssel einem Südburgenländer bzw. einer Südburgenländerin im Speziellen bringen? Können Sie das bitte anhand eines konkreten Beispieles veranschaulichen.

Christian Sagartz: Wenn das Land Burgenland Photovoltaik für Privatpersonen fördern will, dann müssen wir irgendwie ja auch die Fördergelder aufstellen. Das Land Burgenland macht gerade einen Verlust. Der Landeshauptmann hat angekündigt, dass wir ein Minus von über 200 Millionen Euro im Budget haben – durch die Entwicklungen aus Covid und den vielen luxuriösen Wahlgeschenken, die er versprochen hat. Stichwort Mindestlohn, Stichwort Neubauten von Krankenhäusern. Das kostet ja alles Geld. Und wenn wir jetzt zusätzlich Geld aufstellen können außerhalb unseres Landesbudgets, nämlich über europäische Fördermaßnahmen, dann werden solche Projekte, wie zum Beispiel Privatpersonen für ihre Dachflächen eine attraktive Förderung anzubieten, möglich. Und was das Südburgenland betrifft – das kann ich ganz offen sagen: Wenn wir verkehrstechnisch etwas in die Wege leiten wollen – Stichwort „Grenzbahn Szombathely-Oberwart“ – stellt sich die Frage: Wer soll das bezahlen? Die Bundesregierung hat nicht die finanziellen Mitteln. Die Landesregierung hat sie schon gar nicht. Also, wenn hier große Würfe passieren, dann über die Wege des Europäischen Parlaments bzw. über europäische Fördermaßnahmen.

Noch mal konkret nachgefragt: Auch die Grenzbahn wäre dann möglich?

Christian Sagartz: Ich glaube, wenn es in Zukunft Verkehrsprojekte gibt, sind diese nur mit Unterstützung der Europäischen Union denkbar. Die großen Entwicklungen, die großen Verkehrsadern, die es zwischen den Staaten braucht, die werden wir nur mit europäischen Geldern finanzieren können. Das Südburgenland hätte hier große Chancen, auch davon zu profitieren.

Dasselbe gilt ja im Südburgenland bei der Elektrifizierung der Bahnstrecken Richtung Graz. Das ist ein Projekt, von dem ich seit zehn Jahren lese, aber leider die Umsetzung fehlt.

Das heißt, würden Sie sich für die Grenzbahn einsetzen? Das würde ja die Reaktivierung des Personenverkehrs im Südburgenland und damit auch in Oberwart bedeuten.

Christian Sagartz: Also, die ÖVP hat sich immer für eine Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs ausgesprochen. Und wenn Sie so wollen, dann ist es halt auch die Attraktivierung dieser Bahnstrecke. Ich glaube, wenn wir verkehrstechnisch etwas ändern wollen, müssen wir versuchen, europäische Maßnahmen zu treffen. Denn nur mit Radwegen, die wir ja auf Landesseite finanzieren könnten, nur mit ein paar Straßenanbindungen, wird es nicht getan sein.

Eine Ihrer Forderungen ist ja, dass Sie gleichwertige Lebensverhältnisse im Norden und im Süden des Burgenlands garantieren wollen. Ist da nicht auch die passende und gleichwertige Infrastruktur zu schaffen, eben eine der Grundvoraussetzungen?

Christian Sagartz: Natürlich. Ich glaube, schon die Tatsache, dass ich ein Nordburgenländer bin und in Oberwart mein Büro eröffne, zeigt sehr deutlich, dass es mir ein Anliegen ist, dass ich nicht nur in zentralen Räumen derartige Einrichtungen sehe. Natürlich hätte ich dieses Büro in Eisenstadt eröffnen können. Das wäre naheliegend, denn dort wären alle zentralen Einrichtungen, die Landesregierung, die Förderstellen usw. Ich würde mir wünschen, dass dieses Büro Impulsgeber ist. Dass es nicht nur Anlaufstelle ist, sondern dass von hier auch Impulse ausgehen. Ob das Veranstaltungen kultureller oder gesellschaftlicher Natur sind. Aber auch, dass alle, die eine Idee haben – sei sie noch so groß oder noch so klein, also alle, die ein Anliegen, ein Problem haben, sollen hier Ansprechpartner finden. Coronabedingt konnte ich noch nicht eröffnen und vieles ist noch nicht möglich. Es wurden jetzt einmal die technischen Voraussetzungen geschaffen. Aber ich bemühe mich, dort wo ich es kann und wo ich politische Verantwortung trage, diesen Ausgleich der Ungleichgewichtung der Regionen herzustellen.

Ich sehe das Ungleichgewicht aber nicht nur zwischen Nord und Süd. Ich sehe es auch innerhalb des Nordburgenlands und innerhalb des Südburgenlands. Jene Gemeinden, die an der Autobahn liegen, die wachsen, haben Zuzug und wirtschaftliche Perspektiven. Deshalb sehe ich schon die Notwendigkeit des Ausgleiches zwischen Nord und Süd, aber das allein wäre zu einfach. Die Ungleichgewichtung gibt es auch innerhalb der Regionen selbst.

Sie haben es ja schon erwähnt: Sie haben in Oberwart in der Bahnhofstraße ein Europabüro errichtet. Es soll Anlaufstelle sein und auch Impulse sollen von hier ausgehen. Ganz konkret nun also die Frage: Wann kann ich herkommen? Mit welchen Anliegen darf ich herkommen?

Christian Sagartz: Nun, vorerst coronabedingt gar nicht. Ich plane eine offizielle Eröffnung im Herbst, die sehr klein ausfallen wird. Und dann wird dieses Büro mit zwei Mitarbeitern bzw. Mitarbeiterinnen besetzt sein. Aber ich glaube, es ist viel wesentlicher, dass die Menschen auch außerhalb der Stadt Oberwart spüren, dass es für europäische Anliegen Ansprechpartner gibt. Ich plane eine Aktivität, die nennt sich „Europa in die Gemeinden“ bringen. Ich möchte in möglichst vielen Gemeinden – völlig unabhängig, wer dort Bürgermeister ist – für Europa werben. Ich möchte, dass die Mitarbeiter mit mir dort einen Tag verbringen, wir uns mit Gemeinderäten, mit Gewerbetreibenden, mit Menschen aus der Zivilgesellschaft, Vereinsobmänner usw. austauschen und hinterfragen, welchen Beitrag Europa in dieser Gemeinde leisten könnte. Wir haben viele landwirtschaftliche und wirtschaftliche Betriebe, die Förderungen erhalten. Niemandem ist es wirklich bewusst, dass diese Gelder nicht aus unserer eigenen Kraft stammen. Muss es auch nicht sein. Es ist Aufgabe der Politik, dieses Bewusstsein zu schaffen.

Und ein zweites Anliegen ist es, möglichst vielen Burgenländerinnen und Burgenländern die Chance zu geben – insbesondere Schülerinnen und Schülern – die europäischen Institutionen hautnah zu erleben. Ich möchte den Burgenländern anbieten, dass sie die europäischen Institutionen besuchen – das Parlament, die europäische Kommission, die Rolle Österreichs dort vor Ort in Brüssel oder Straßburg kennenlernen. Und auch für ein solches Besuchsprogramm soll dieses Büro hier die Drehscheibe sein. Ich habe dafür bereits Partnerschaften mit fünf regionalen Reisebüros.

Und ich möchte das so direkt wie auch deutlich sagen: Jeder, der eine große Idee hat, für die möchte ich genauso offen sein und die möchte ich genauso ansprechen, wie die, die ganz kleine Anliegen haben. Wie zum Beispiel in Zeiten von Corona. Da war es für viele Beziehungen, die zwischen zwei Staaten entstanden sind – auch Partnerschaften und Lebensbeziehungen, wo der Partner im Ausland gelebt hat – sehr schwierig. Und da hatte ich auch viele Ansprachen und viele Anrufe. Da konnten wir auch im Kleinen weiterhelfen.

Also es geht nicht nur um wirtschaftliche Ideen, sondern hier ist auch eine Anlaufstelle für Bereiche, die auch ins Private und Persönliche gehen.

Christian Sagartz: Selbstverständlich. Kein Anliegen ist mir zu groß und kein Anliegen ist mir zu klein.

Werden Sie auch hier in Oberwart sein?

Christian Sagartz: Selbstverständlich. Aber es wird auch einen Website-Auftritt geben und natürlich werden wir uns auch in den Sozialen Medien präsentieren.
Ich glaube, dass es für die Menschen nicht relevant ist, ob es jetzt zwischen 8 und 12 jemanden gibt, der hier im Büro sitzt. Sondern wenn um 12.30 Uhr jemand kommen will, dann wird um 12.30 Uhr jemand hier sein. Es wird eine Handynummer geben zu diesem Europabüro und natürlich wird es dann offen und verfügbar sein.

Natürlich gibt es Kernzeiten, wo ein Mitarbeiter anwesend ist. Ich glaube aber, es ist viel wichtiger, dass uns die Menschen direkt erreichen. Ich habe meine eigene Handynummer überall angegeben – und sie ist im Internet zu finden. Unlängst hatte ich zum Beispiel einen Termin mit einem Herrn, der hatte erst um 21.15 Uhr Zeit. Auch das war möglich.

Seit 20 Jahren ist meine Telefonnummer gleich und es kann mich jeder erreichen, der das möchte.

Der Punkt ist: Wenn ein Südburgenländer bzw. eine Südburgenländerin ein Anliegen hat, kann ich nun anbieten, dass wir uns hier in Oberwart und nicht in Wien oder Eisenstadt treffen.

Ganz konkret also zusammengefasst – was ist die Botschaft. Wozu gibt es in Oberwart ein Europabüro?

Christian Sagartz: Da wiederhole ich das, was ich bereits gesagt habe: Mir ist keine Idee zu groß und kein Anliegen zu klein. Wer auch immer glaubt, dass er auf europäischer Ebene, auf Burgenlandebene oder auf Österreichebene ein Anliegen hat, der findet in mir einen Ansprechpartner.

Was würden Sie einem Kleinstunternehmer, der coronabedingt gerade ums wirtschaftliche Überleben kämpft, sagen – warum soll er weiterhin an die EU glauben? Wo kann ihm jetzt die EU helfen?

Christian Sagartz: Das ist deshalb eine schwierige Frage, weil wir immer dann, wenn es Probleme gibt, irgendjemanden anrufen, dem wir sonst nicht zutrauen, dass er unser Problem erledigt. Die Coronakrise war eine Gesundheitskrise. Für Gesundheit sind die nationalen Staaten zuständig. Also, die Landesregierung und Bundesregierung sind x-fach mehr zuständig für Gesundheitsfragen als die Europäische Union. Trotzdem haben wir erwartet, dass die Europäische Union jetzt regelt, dass es in ganz Europa dieselben Gesundheitsstandards gibt, genügend Tests, genügend Beatmungsgeräte und und und. Das ist in dem Fall ein schwieriges Unterfangen, wenn man dafür gar nicht zuständig ist. Bei ähnlichen Dingen sind es die wirtschaftlichen Impulse. Also die nationalen Programme. Was wir mit den europäischen Geldern tun, wird in Wirklichkeit zwischen Wien und Eisenstadt entschieden. Hoffentlich auf Augenhöhe und gemeinsam. Aber es wäre eine Chance, hier wieder Wirtschaftsprogramme aufzustellen, die insbesondere diese Strukturen, die jetzt durch die Wirtschaftskrise coronabedingt geschwächt wurden, zu stärken. Welche Maßnahmen das sind und welche Instrumente, da vertraue ich ganz stark darauf, dass zwischen allen Vertretern aus der Wirtschaft und der Politik ein Maßnahmenmix gefunden wird – so wie es jetzt beim Härtefallfonds und den Fixkostenzuschüssen ist. Das ist ja auch nicht auf Zuruf passiert. Da hat man sich zusammengesetzt und überlegt, wie man am besten den Unternehmerinnen und Unternehmern helfen kann.
Dass die Verteilung der Gelder national bleibt, finde ich auch richtig. Ein Beispiel: Der Oberwarter Gemeinderat weiß, dass Oberwart aus dem nationalen Kuchen vom Finanzminister die Summe x bekommt, aber was Oberwart mit den Geldern aus dem Gemeindepaket macht – ob es eine Begrünung des Stadtparks oder eine Sanierung ist – das sollte vor Ort entschieden werden. Und dasselbe gilt im Großen auch für die Wirtschaftsförderungen.

Österreich ist seit 1. Jänner 1995 Mitglied der Europäischen Union. Sie waren damals gerade einmal 14 Jahre alt. Was glauben Sie hat die EU auf Ihrem Lebensweg ermöglicht?

Christian Sagartz: Es ist eine wahnsinnige Freiheit, die wir erlebt haben. Wenn man bedenkt, dass nur 5,6 Jahre vorher der Eiserne Vorhang gefallen ist und für meine Generation es völlig normal ist, dass man in Europa frei und unabhängig reisen, arbeiten, studieren und sich ansiedeln kann – das ist eine Errungenschaft, die kann man nicht hoch genug einschätzen. Diese persönliche Freiheit, diese Möglichkeit, dass man sich völlig unabhängig von seiner Herkunft entfalten kann, die wissen wir leider viel zu wenig zu schätzen. Ich hab kein anderes Europa kennengelernt. Und noch jüngere Jahrgänge kennen überhaupt kein anderes Europa. Mein Vater ist zu einer Zeit beim Bundesheer gewesen, wo er damit gerechnet hat, dass es irgendwann einen Krieg zwischen West und Ost gibt. Für mich ist dieser Gedanke völlig jenseitig. Aber für ihn und seine Generation war das Realität.

Die Eröffnung des Büros wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Christian Sagartz ist aber bereits jetzt telefonisch erreichbar.