Gemeinderatssitzungen künftig online?

Am 16. Dezember sollte die Gemeinderatssitzung von Hartberg stattfinden. Doch nach positiven Corona-Vortests einiger Gemeinderatsmandatare wurde zwei Tage vorher beschlossen, die Sitzung online abzuhalten. Um die Öffentlichkeit nicht auszuschließen, sollte sie zudem gestreamt werden. Bürgermeister Marcus Martschitsch erläutert, dass „seit März Stadtrats- und Ausschusssitzungen online stattfinden, sich also nahezu jeder mit der Technologie auskennt.“

Das Ergebnis konnte sich sehen lassen. „In der Spitze waren es bis zu 130 Viewer, konstant aber mindestens 80“, kann Andrea Maly-Scherf von den Grünen berichten. „Wobei viele der Viewer waren Angehörige von Mandataren und Mitglieder des Rathauses“, dämpft der Bürgermeister. Er räumt aber ein, dass die Zahl wirklich hoch gewesen ist – vor allem, wenn man die oft verwaisten Zuschauerplätze bei den Offline-Gemeinderatssitzungen der letzten Jahre vor Augen hat.

Maly-Scherf, selbst im Schuldienst, sieht hier auch die Chance, politische Bildung in der Schule zu vermitteln. „Man kann ein Thema vorbesprechen, verschiedene Positionen ausarbeiten und dann schauen, wie das die Politikerinnen und Politiker ausdiskutieren.“

Format für die Zukunft?

Probleme, da sind sich alle einig, habe es kaum gegeben, Maly-Scherf meint gar, es habe „überraschend gut funktioniert.“ Der Umgangston der Gemeinderatssitzung, zuweilen eher als rau zu bezeichnen, sei auffällig freundlich und gemäßigt gewesen. Das Bewusstsein, ständig beobachtet zu werden, sei wohl dafür ausschlaggebend. Ob das anhält, hängt von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ab, on- oder auch offline. Da das Streaming so einen breiten Anklang gefunden hat, ist in Hartberg eine Fortsetzung bereits angedacht. Die Sitzungen selbst sollen aber je nach Gelegenheit und Sicherheitslage wieder vor Ort stattfinden.

Auch in anderen Gemeinden herrscht Offenheit für gestreamte Online-Gemeinderatssitzungen. Bürgermeister Josef Hauptmann von Bad Waltersdorf meint: „Dieses Modell ist sicher sinnvoll“, räumt aber zugleich ein, dass es in seiner Gemeinde aktuell noch keine konkreten Pläne dazu gibt, dass es aber überlegenswert wäre.

Und in Kaindorf meint Bürgermeister Thomas Teubl ebenfalls: „Wir haben schon darüber nachgedacht, unsere Gemeinderatssitzungen online zu stellen, auch ohne Corona.“ Er gibt aber zu bedenken, dass persönliches Erscheinen eine bessere Möglichkeit eines direkten Nachfragens und „Ausredens“ ermöglicht. Doch bisher scheitert das Streamen in Kaindorf vor allem an einem ambitionierten Hobby-Kameramann bzw. einer Kamerafrau. Bei Interesse bitte gerne bei der Gemeinde Kaindorf melden!