Spannende Urnengänge

Kaum ist die letzte – vorgezogene – Wahl (Nationalrat) geschlagen, stehen schon die nächsten vor der Tür. Davon können die Steirer und die Burgenländer ein gar‘ fröhlich Lied singen. In der Steiermark werden die Wähler am 24. November zu den Urnen gerufen, im Burgenland am 26. Jänner.

In beiden Bundesländern gibt es seitens der SPÖ zwei Persönlichkeiten, die sich in ihrer aktuellen Position erstmals den Wählern stellen werden. In der Steiermark ist das SPÖ-Landesvize Michael Schickhofer, im Burgenland zieht Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erstmals als solcher in die Wahlarena ein.

In der Steiermark liegt derzeit nach allen Umfragen die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer vorne. Dahinter ist allerdings einiges in Bewegung geraten. Nach aktuellen Umfragen profitiert die SPÖ augenscheinlich von der Krise der FPÖ – Ibiza-Video, Spesenaffäre – und liegt auf Platz zwei. Wie es konkret nach der Landtagswahl in der Steiermark weitergehen wird, hängt von den Regierungsverhandlungen und von den Entwicklungen auf Bundesebene ab.

Gespannt darf man auch auf das Ergebnis im Burgenland sein. Liegt doch den Genossen das Ergebnis der Nationalratswahl vom September 2019 im Burgenland schwer im Magen. Erstmals seit Jahrzehnten wählte das Burgenland mehrheitlich Türkis und beendete damit die rote Erbpacht im östlichsten Bundesland Österreichs bei Nationalratswahlen. Zwar ist klar, dass die Wähler heute sehr genau zwischen Nationalrats-, Landtags- oder Gemeinderatswahl zu unterscheiden wissen, ob Hans Peter Doskozil bei der Landtagswahl 2020 seine SPÖ tatsächlich als erster über die Ziellinie führen kann, darf mit Spannung erwartet werden. Für die ÖVP ist das Ziel klar: Sie will unbedingt wieder in die Regierung, aus der sie seit 2015 abgemeldet ist. Seither regiert im Burgenland eine Koalition von SPÖ und FPÖ – sehr zum Missfallen einiger Genossen in Wien.

Werben mit Projekten

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil versucht mit konkreten Vorhaben beim Wahlvolk zu punkten: Etwa der Anstellung von Angehörigen bei der Hauskrankenpflege, dem Mindestlohn von 1.700 Euro im Landesbereich und dem Gratis-Kindergarten. Wenig Konkretes gibt es seitens der SPÖ etwa zum Thema Mobilität. Aber auch der Herausforderer der ÖVP, Landesparteiobmann Thomas Steiner, tritt erstmals als Spitzenkandidat zu einer Landtagswahl an. Er kann auf Rückenwind der Bundes-ÖVP hoffen. Eng könnte es für FPÖ-Landesvize Johann Tschürtz werden. Ob er nochmals in die Regierung kommt, wird sehr stark vom Wahlergebnis der angeschlagenen Blauen abhängen.

Was die Wahl in der Steiermark betrifft, dürfte es vorher zu keiner Festlegung der Bundes-ÖVP auf einen möglichen Regierungspartner kommen. Wobei sich Sebastian Kurz auf einem politischen Minenfeld erster Ordnung bewegen muss. Zwar hat er klar die Wahl gewonnen, doch mit Koalitionspartnern ist es mehr als schwierig. Und eines dürfte Sebastian Kurz auch klar sein. Nach ein paar Monaten wieder eine Regierung platzen zu lassen, werden ihm die Wähler schwerlich verzeihen.