Bericht

Steirische Gemeinderatswahlen am 28. Juni

Eigentlich hätte die Steiermark bereits am 22. März gewählt. Doch dann kam Corona. Am 28. Juni werden die Gemeinderatswahlen nun fortgesetzt.

© Land Steiermark/Streibl

Bgm. Kurt Wallner, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann-Stv. Anton Lang und Bgm. Erwin Dirnberger

 

Nach Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Städtebundes,  Kurt Wallner, dem Präsidenten des Gemeindebundes, Erwin Dirnberger, und den Klubobleuten der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien haben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Stellvertreter Anton Lang nun den neuen Termin für die Gemeinderatswahlen in der Steiermark mit 28. Juni 2020 bekannt gegeben. Der reguläre Wahltag wäre der 22. März gewesen. Der Wahltag musste allerdings in Folge der damals geltenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des COVID-19-Virus verschoben werden.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Mit dieser Festlegung des Wahltermins folgen wir nicht nur dem einstimmigen Beschluss des Landtages Steiermark, sondern auch dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der steirischen Gemeinden. Die Abhaltung von Wahlen gehört zu den Kernaufgaben einer Demokratie, das Wahlrecht ist ein hohes Gut! Wir werden alles Erdenkliche tun, damit bei der Durchführung der Gemeinderatswahl die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitglieder der Wahlbehörden bestmöglich vor einer COVID-19-Ansteckung geschützt sind. Es wird unter Einbindung von Bundes- und Landesstellen ein Hygiene-Leitfaden erarbeitet, der einen größtmöglichen Sicherheits- und Hygienestandard in jedem steirischen Wahllokal garantiert!“

Für den ehest möglichen Termin habe man sich entschieden, da die Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung der Abhaltung der Gemeinderatswahl erst im Herbst wesentlich höher erscheine, so der Infektiologe Robert Krause von der Med Uni Graz. Die Entwicklung der Infektionslage sei über diesen größeren zeitlichen Horizont schwerer abzuschätzen. Außerdem befürchten etliche Experten eine zweite Corona- Infektionswelle mit einer möglicherweise additiven Grippewelle im Herbst.

Bereits abgegebene Stimmen behalten Gültigkeit

„Die Gemeinderatswahl war zum Zeitpunkt der Aussetzung ja bereits voll im Gang“, berichtet der Leiter der zuständigen Gemeindeabteilung des Landes, Wolfgang Wlattnig. Insgesamt wurden schon bis zum 22. März 2020  92.974 Wahlkarten ausgegeben und haben 33.480 Wählerinnen und Wähler bei der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März 2020 gewählt.

Alle Stimmen, die via Wahlkarten oder bei der vorgezogenen Stimmabgabe abgegeben wurden, behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit.


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