Opposition schießt sich auf Oberwarts Stadtchef Georg Rosner ein
Das Verhältnis zwischen Oberwarts Bürgermeister Georg Rosner, ÖVP, und der Opposition von SPÖ, FPÖ und Grünen ist nicht gerade konfliktfrei. Sie wirft dem Ortschef mangelnde Transparenz vor, der kontert mit dem Vorwurf, die Opposition betreibe reine Parteipolitik.
Foto: Peter Sitar
Barbara Benkö-Neudecker, FPÖ, Ewald Hasler, SPÖ, und Maria Racz von den Grünen
Eigentlicher Hintergrund der Auseinandersetzung ist der von der ÖVP 2018 beschlossene Abfallbehandlungsbeitrag von 60 Euro pro Jahr. Dagegen läuft die Opposition – SPÖ, FPÖ und Grüne – Sturm. Derzeit ist deswegen auch ein Verfahren beim Verfassungsgerichtshof anhängig. Ewald Hasler von der SPÖ: „Wir bekommen keine Unterlagen und Informationen diesbezüglich vom Bürgermeister“. Vorläufiger Höhepunkt war der Auszug der Oppositionsparteien aus dem Gemeinderat am 26. September. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von SPÖ, FPÖ und Grünen wirft die Opposition Bürgermeister Georg Rosner von der ÖVP vor, intransparent zu agieren. Deshalb auch der Auszug aus dem Gemeinderat.
Für Georg Rosner ist das Vorgehen der Opposition unverständlich: „Das ist reine Parteipolitik, hier wird nur politisches Kleingeld gewechselt“. Wie es in der Sache selbst weitergehen wird, hängt von der Entscheidung des Verfassungsgerichtes ab. Es kann den Abfallbehandlungsbeitrag kippen, oder bestätigen. Mit einer Entscheidung ist in den nächsten Monaten zu rechnen.
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