Das Burgenland wählt am 26. Jänner 2020
Das Burgenland wählt den neuen Landtag am 26. Jänner 2020. Regulärer Termin wäre im Mai 2020 gewesen. Das gaben am Montag, nach der Sitzung des Koalitionsausschusses, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) bekannt. Doskozil hatte den Koalitionsausschuss nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre rund um Heinz Christian Strache einberufen.
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Johann Tschürtz und Hans Peter Doskozil gaben den Neuwahltermin bekannt
Wer geglaubt hatte, das Ende der SPÖ-FPÖ Koalition im Burgenland komme jetzt rasch, wurde eines anderen belehrt. Am Montag tagte zwar der Koalitionsausschuss von SPÖ und FPÖ, doch von einem Ende der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien im Burgenland kann danach keine Rede sein. Die Koalition wird weitergeführt, der Landtag soll im Oktober aufgelöst werden, die Neuwahlen stehen dann Ende Jänner 2020 auf der Agenda. Man wolle, so Doskozil und Tschürtz, das noch ausstehende Regierungsprogramm abarbeiten.
Kritik kommt von der Opposition, die den Neuwahltermin als viel zu spät kritisiert.
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